Anmerkungen zur Wahl in den USA aus liberaler/libertärer Sicht

Am 8.11.2016 fanden in den USA Wahlen statt. Die Wähler nahmen Ihr demokratisches Recht an der Wahl teilzunehmen auf Ihre Weise wahr. Sie bestimmten Herrn Trump zu Ihrem Präsidenten, Frau Clinton kam auf Platz 2 und aus unsere Sicht mit am erfreulichsten der libertärte Kandidat Johnson auf Platz 3. Wir gratulieren allen zu diesen Wahlerfolgen.

Clinton vs Trump
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Für uns als liberale/libertäre Partei besonders erfreulich: Trotz des gesamten Widerstands der aktuell gewählten Volksvertreter in den USA aber auch der EU. Trotz des nahezu 100 % Aufrufs der amerikanischen Leitmedien und der totalen Ablehnung von Trump in den deutschen Leitmedien – sei es Öffentlicher Rundfunk oder Zeitungen/Zeitschriften – gewann nicht deren Favoritin. Somit haben die Leute gezeigt, dass Sie trotz aller Beeinflussung durchaus in der Lage sind für sich selbst zu entscheiden.

Genau darauf setzen wir als liberale/libertäre Partei. Herr Trump vertritt nicht unsere politische Zielrichtung, beispielsweise stehen wir seiner protektionistische Wirtschaftspolitik und seiner Feindseligkeit gegen freien Handel kritisch gegenüber. Bestimmte Aussagen aus dem Wahlkampf  wurden zwar von der Presse genau so behandelt wie ausgesprochen, die Gedanken dahinter scheinen den meisten Journalisten aber entgangen zu sein.

Fakten sind: Trump hat sich nicht für die Abschaffung der Zentralbank ausgesprochen, eine goldgedeckte Währung wurde aber erwähnt! Was aus unsere Sicht ganz klar eine Verbesserung ist. Ob und wie er sich vorstellt die USA aus den nicht erklärten Kriegen abzuziehen ist offen.

Eine Diskussion im PDV-Vorstand ergab erstaunliche Übereinstimmung bei der Bewertung der beiden wichtigsten Kandidaten. Alle sahen in Frau Clinton eine größere Gefahr. Was verständlich ist, da sie aktiv die Kriege der USA mitgetragen hat und während ihrer ganzen Wahlkampfzeit waren niemals die Abschaffung der Zentralbank und die Abkehr vom Fiat-Dollar ein Thema. Darüber hinaus möchte Clinton den Steuerraubzug gegen reiche US-Bürger ausweiten, während Trump umfangreiche Steuersenkungen für alle Bevölkerungsschichten in Aussicht stellte. Frau Clinton hat also bewiesen, dass Ihr Menschenrechte und Menschenleben wenig gelten. Herr Trump ist derzeit davon noch unbelastet.

Sehr erfreulich war das Abschneiden von Gary E. Johnson, dem Kandidaten der Libertarian Party. Obwohl von Anfang an klar war, dass Donald Trump oder Hillary Clinton die Wahl gewinnen würden, entschieden sich über 4 Millionen Wähler für Johnson. Dies entspricht mehr als 3 % aller Stimmen und zeigt, dass libertäre bei politischen Wahlen Erfolge erziehlen können.

Bedenklich und sehr ärgerlich fanden wir die Reaktion von unsere Bundeskanzlerin, die die Amerikaner an “westliche” und “demokratische” Rechte “erinnerte”. Das von einer Kanzlerin die eine demokratisch nicht legitimierte EU anstrebt und während ihrer Amtszeit mehrfach Rechtsbruch beging (Banken- und Eurorettung, Flüchtlingskriese, etc.)….

Wir können nur alle Wähler auffordern ebenfalls von Ihrem Recht Gebrauch zu machen derartigen Volksvertretern die rote Karte zu zeigen. Wollen Sie tatsächlich eine andere Politik? Dann müssen Sie die PDV unterstützen und wählen.