Asyl- und Einwanderungspolitik der PDV

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Die Asyl- und Einwanderungspolitik der Partei der Vernunft, ein Interview zur Bundestagswahl mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thomas Flach

Überblick über die wichtigsten Forderungen des Positionspapiers Asyl- und Einwanderungspolitik der PDV

Die Partei der Vernunft (PDV) definiert Asylsuchende als schutzbedürftige, politisch verfolgte Menschen, welche den Schutz der Bundesrepublik in Anspruch nehmen möchten. Deutschland soll demnach nur Asyl gewähren, wenn eine Einzelfallprüfung ergibt, dass eine entsprechende Schutzbedürftigkeit vorliegt. Wird ein Asylantrag abgelehnt und der Antragssteller hält sich bereits in Deutschland auf, so wird er als Einwanderer betrachtet.

Hilfe auf freiwilliger Basis

Die Versorgung von mittellosen Asylanten und Flüchtlingen soll ausschließlich freiwillig auf privater Ebene erfolgen. Kommunen, Länder und Bund können dabei Koordinierungsfunktionen übernehmen. Dadurch wird gewährleistet, dass Asylanten, die nicht für ihren Unterhalt sorgen können, (natürlichen oder juristischen) Personen zugeteilt werden, die für deren Versorgung aufkommen. Die Zahl privat angebotener Plätze stellt eine natürliche Obergrenze dar, die von der Unterstützungsbereitschaft der Bevölkerung abhängig ist.
Die PDV steht für einen schlanken Staat, der die Bürger auch in die Lage versetzt, nach ihren eigenen Vorstellungen für Soziale Zwecke zu Spenden.

Gewährung von Aufenthaltsrechten auf Vertragsbasis

Sowohl die Asylgewährung, als auch das Aufenthaltsrecht von Einwanderern soll auf Basis eines Vertrages erfolgen, in dem die in Deutschland geltenden Gesetze und Rechte anerkannt werden. Im Falle von Vertragsbruch seitens des Einwanderers oder Asylanten kann er umgehend des Landes verwiesen werden. Bei Vertragsbruch von Seiten des Staates besteht umgekehrt auch die Möglichkeit, Recht vor einem ordentlichen deutschen Gericht zu suchen.

Die PDV setzt voraus, dass jeder Einwanderer nachweist, das er seinen Lebensunterhalt dauerhaft selbst bestreiten kann. Hierfür ist auch eine Bürgschaft / Versicherung von Seiten dritter möglich.

Das gesamte Positionspapier der PDV zur Asyl- und Einwanderungspolitik:
Positionspapier Asyl-_und_Einwanderungspolitik

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