Von der Fremdbestimmung zur Selbstbestimmung

In Form eines dreitägigen „Sommercamps“ auf Schloss Flehingen hat die PDV ihren Bundesparteitag vom 12. bis 14 Juni 2015 abgehalten.

Einigkeit, von der Basis bis hin zum neugewählten Vorstand, wurde real erlebt und nicht beschworen. Neben der umfangreichen Tagesordnung gab es Seminare, Workshops und viel Platz für gute Gespräche. Auch externen Beobachtern fiel die positive Atmosphäre angenehm auf.
Parteigründer Oliver Janich sprach über Marketingstrategien, getragen von einem libertären Selbstbewusstsein, das konsequent freiheitlich auch unbequeme Themen anspricht. Etikettierungen durch die systemkonformen, politischen Gegner müsse man nicht nur aushalten, sondern zum eigenen Vorteil nutzen.
Der Schweizer Rechtsgelehrte, Prof. Dr. David Dürr, ging in seinem ebenso scharfsinnigen wie amüsanten Vortrag noch einen drastischen Schritt weiter: auch ein Minimalstaat neige stets dazu, wie durch eine innere Gravitationskraft zum Maximalstaat anzuwachsen. Er plädiere für eine anarchistische Ordnung, nach seinem Verständnis eine Ordnung ohne die Vorherrschaft von Einzelnen oder von Gruppen.
Die Vorstandswahlen am nächsten Tag brachten folgende Ergebnisse

Zum 1. Vorsitzenden wurde Friedrich Dominicus, der zuvor Finanzvorstand war, gewählt. Im Amt bestätigt wurden Geschäftsführerin Maria Zanke, Generalsekretär Dirk Hesse und die Beisitzer Stefanie Kaiser, Liliana Kalaschnikowa und Georg Semmler. Neu im Vorstand sind Alexander.M (Finanzen), sowie die beiden Stellvertreter Enrico Pietzsch und der aus zahlreichen YouTube-Videos bekannte Charles Krüger.
Auf internationaler Ebene ratifizierte der Parteitag den Beitritt zur Internationalen Allianz Libertärer Parteien, der bereits 17 Parteien aus aller Welt angehören. Besonderes Highlight des Parteitages war der Besuch des Präsidenten der im April gegründeten Freien Republik Liberland, deren Fortschritte und Schwierigkeiten er in seinem Vortrag darstellte. Der Parteitag beschloss, sich für die zukünftige Anerkennung des neuen, freiheitlichen Staates einzusetzen.
Ebenso symbolisch – „Er muss die Farbe der Partei haben und brennen wie die Flamme der Freiheit“ – war der von einigen Mitgliedern kreierte Freiheitscocktail. Bezugnehmend auf einen der großen Denker des Libertarismus erhielt er den Namen „MisesZeug“. Mit ihm wurde um Mitternacht auf zwei Monate Liberland angestoßen. Maria Zanke: „Dieser Cocktail wird jetzt Teil unserer regelmäßigen, libertären Stammtische. Ich empfehle: Trink das Janich“
In der Vergangenheit hatten geplante Satzungsänderungen zu internen Differenzen und letztlich zum Ausscheiden des alten Bundesvorstands im Herbst 2014 geführt. Nun wurden dieselben Fragen äußerst konstruktiv angepackt und beantwortet. Dazu der scheidende Vorsitzende Rainer Hoffmann: „Ich glaube, wir können zu recht sagen, dass unsere Satzung ein gutes Stück näher an unser freiheitliches Grundsatzprogramm herangerückt ist und von vielen unnötigen Restriktionen, aber auch von unklaren Formulierungen befreit wurde. Damit hat jedes einzelne Mitglied noch einfachere Möglichkeiten, sich direkt einzubringen. Ich bitte darum, dies auch zu tun und daran mitzuarbeiten, damit wir unseren gemeinsamen Zielen ein Stück näher kommen.“
Teilnehmerin Juliane M. knüpfte an: „Ich weiß nicht, wie der letze Bundesvorstand das in der kurzen Zeit geschafft hat, aber der Rahmen für eine konstruktive und produktive Zusammenarbeit ist aus meiner Sicht gelegt. Die Stimmung auf dem Parteitag war richtig gut und es war möglich, auch schwierige und vermeintlich streitbare Themen zu klären und abzustimmen. Die Organisation war sehr gut und das Programm war abwechslungsreich. Erholsam war dieses Wochenende echt nicht, aber es war toll dabei zu sein!“
Nach der gelungenen Konsolidierung wird die PDV nun die bereits begonnene Kampagne gegen die Rundfunkgebühren fortsetzen. Vorgestellt wurde auf dem Parteitag auch ein klares Konzept gegen Subventionen und Steuern. Damit gewinnt die PDV in Deutschland ein glaubwürdiges Alleinstellungsmerkmal als Steuersenkungspartei: denn weniger Staat braucht weniger Geld von seinen Bürgern.

Dirk Hesse
Harsewinkel, 16. 6. 2015