Rundfunk und GEZ


Gez

Presse- und Rundfunkfreiheit brauchen keinen Zwangsbeitrag!

Position Rundfunk und GEZ in Kurzform:

  • Das duale Rundfunk-System in Deutschland ist insgesamt durch Zulassungsbeschränkungen und Staatsaufsicht sehr stark reguliert. Diese Regulierung wurde früher durch die hohen
    Markteintrittskosten und den schwierigen technologischen Zugang zu knappen Sende- und Übertragungsmöglichkeiten für neue Programmkanäle gerechtfertigt.

 

  • Die einzige gerechte Lösung des Problems ist eine Privatisierung der öffentlich-rechtlichen
    Rundfunkanstalten und damit eine Finanzierung über ein alternatives Bezahlmodell wie z.B. das PayTV.


  • Jeder sieht nur das, was er sehen möchte und zahlt auch nur dafür.


  • Ein umfangreiches Gutachten des wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums spricht
    von einer Zwangsabgabe und damit von einer zweckgebundenen Steuer und fordert die Abschaffung dieser Abgabe.




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