Position der Partei der Vernunft zum Thema Rundfunk und GEZ
Die Partei der Vernunft hat sich zum Thema Rundfunk und GEZ wie folgt positioniert. Die komplette Position kann im unteren Bereich der Website heruntergeladen werden.
Position Rundfunk und GEZ in Kurzform:
- Das duale Rundfunk-System in Deutschland ist insgesamt durch Zulassungsbeschränkungen und Staatsaufsicht sehr stark reguliert. Diese Regulierung wurde früher durch die hohen
Markteintrittskosten und den schwierigen technologischen Zugang zu knappen Sende- und Übertragungsmöglichkeiten für neue Programmkanäle gerechtfertigt. - Die einzige gerechte Lösung des Problems ist eine Privatisierung der öffentlich-rechtlichen
Rundfunkanstalten und damit eine Finanzierung über ein alternatives Bezahlmodell wie z.B. das PayTV. - Jeder sieht nur das, was er sehen möchte und zahlt auch nur dafür.
- Ein umfangreiches Gutachten des wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums spricht
von einer Zwangsabgabe und damit von einer zweckgebundenen Steuer und fordert die Abschaffung
dieser Abgabe.